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Ausland
Obamas Popularität im Sinkflug!
Eine Umfrage der Zeitung „Washington-Post“ und des TV-Senders „ABC“ ergab, dass die Popularität von Präsident Barack Obama deutlich gesunken ist. Nur noch 59% der Bevölkerung stehen hinter ihm! Vor sechs Monaten waren es noch 72%... Die Wirtschaftskrise und die steigende Arbeitslosigkeit lassen auch die Zukunft düster erscheinen.Jetzt kommt das, was eigentlich kommen musste: Barack Obama ist in der Realität gelandet! Die Menschen in den USA hatten grosse Hoffnungen in ihren Präsidenten gesetzt, weil er in den Medien als ‚Heilsbringer’ und grosser ‚Visionär’ hochgejubelt wurde. Dies obwohl er auch vor seiner Wahl nichts, aber auch gar nichts erreicht hatte! Ein Sprichwort sagt, man solle Menschen nach ihren Taten beurteilen. Die ‚Taten’ von Barack Obama sind Versprechungen und schöne Reden. Geleistet hat er bis jetzt noch gar nichts. Einige Beispiele:
- Guantanamo: Er kann das Gefangenen-Lager nicht einfach schliessen, das wusste er schon vor seiner Wahl. Einigen gefährlichen Terroristen wird der Prozess gemacht, die anderen werden – wenn überhaupt einmal - einfach umquartiert und Guantanamo verlagert sich in die USA.
- Afghanistan: Anstatt den Bestand von 38'000 Soldaten abzubauen, schickt er zusätzliche 17'000 in das Krisengebiet... Es zeichnet sich kein Ende des Krieges ab.
- Irak: Bis August 2010 sollen die US-Truppen abziehen, doch lt. Obama müssen 50’000 Soldaten zur ‚Sicherheit’ im Irak bleiben... Frage: Was wird dort bis zu diesem Zeitpunkt alles passieren?
- Israel: Die Lage wird immer schwieriger und eine Lösung des Konfliktes ist nicht in Sicht. Obama ist offensichtlich nicht in der Lage, das Problem zu lösen, obwohl er dies bei seiner Wahl medienwirksam ankündigte.
- Der geplante ‚Raketen-Schild’ in Osteuropa birgt weiteres Konflikt-Potential mit Russland. Auch gegen die atomare Aufrüstung des Iran ist Obama machtlos, genau wie gegen die Raketen-Pläne Nordkoreas. Auch bei der Terror-Bekämpfung (Al- Qaida) sind keine Fortschritte zu erkennen usw.
Nach harten Auseinandersetzungen und nach einer Einigung auf Kompromisse, hat das Repräsentantenhaus kürzlich dem umstrittenen ‚Klimaschutzgesetz’ mit 219 zu 212 knapp zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte – obwohl 43 Demokraten dagegen waren – weil 8 Republikaner für das Gesetz stimmten. Ob im Herbst der Senat dem Gesetz auch zustimmt ist ungewiss, denn viele befürchten bei einer Annahme den Verlust von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen in den USA!
Jetzt, nachdem der Präsident schon mehr als ein halbes Jahr im Amt ist, will er auch endlich seine damals gross angekündigtes Wahlversprechen, die ‚Gesundheitsreform’ auf den Weg bringen. Obwohl er schon jetzt wichtige Inhalte der Reform aufgegeben hat (Parallel-Importe von billigen Medikamenten, ein Sparbeitrag der Pharma-Industrie über 80 Milliarden Dollar usw.) ist ein Scheitern wahrscheinlich. Denn nicht nur die Republikaner sind gegen die Reform, sondern auch sehr viele Demokraten. Sie sind nicht nur aus sachlichen Gründen dagegen sondern eine Reihe von Abgeordneten und Senatoren tun sich immer noch schwer, mit einem schwarzen Präsidenten... Einige sprechen vom Einzug des Sozialismus in die USA (Die Demokraten entsprechen den Sozialisten in Europa) und kündigen ‚härtesten’ Widerstand an.
Auch das verabschiedete, 830 Milliarden schwere ‚Konjunktur-Paket’ hat seine Tücken, denn in Amerika sind zwei Dinge besonders wichtig: Eine florierende Wirtschaft und der damit verbundene, finanzielle Wohlstand. Wehe, wenn das Konjunktur-Programm von Obama keinen Erfolg bringt! In diesem Fall kann er seine Wiederwahl schon heute vergessen!
Sehr treffend charakterisierte der ehemalige US-Aussenminister Henry Kissinger die gegenwärtige Situation. Er verglich Obama mit einem Schachspieler, der auch nach über einem halben Jahr seiner Amtszeit immer noch am ersten Zug ist...