Über ein Jahr lang wurden zwei Schweizer Geschäftsleute in Libyen festgehalten, nachdem die Genfer Polizei den Sohn von Staatschef Muammar al-Gaddafi verhaftete. Das Departement von Bundesrätin Calmy-Rey schaffte es nicht, das Problem in dieser langen Zeitspanne diplomatisch zu lösen, obwohl sich eine grosse ‚Reise-Aktivität’ zwischen der Schweiz und Libyen entwickelte

. Schlussendlich begann der schwelende Konflikt zu eskalieren und es blieb offenbar nichts anderes mehr übrig als eine ‚Feuerwehrübung’: Bundespräsident H.R.Merz reiste nach Tripolis, unterschrieb einen umstrittenen Vertrag und entschuldigte sich beim Premierminister von Libyen in aller Form, über die ‚ungerechtfertigte und unnötige’ Verhaftung des Sohnes von Muammar al-Gaddafi...

Das ist irgendwie typisch für die schweiz. Aussenpolitik in der heutigen Zeit. Früher war Diplomatie eine Stärke der Schweiz und viele Staaten vertrauten auf ihre ‚Vermittler-Dienste’. Das ist vorbei. Man ist ganz offenbar nicht mehr in der Lage, Konflikte diplomatisch zulösen. Auch der zweifelhafte Ausgang des ‚Steuer-Streites’ UBS-USA ist ein weiteres Beispiel dafür. Im Gegensatz zu den USA, die es meisterhaft verstehen,auf der Klaviatur der Diplomatie zu spielen und so ihre Interessen weltweit durchsetzen. Der Fall Bill Clinton und Nordkorea ist ein Musterbeispiel aus jüngster Zeit, als der Ex-Präsident zwei Amerikanerinnen aus monatelanger Gefangenschaft befreite und sie gleich ‚nach Hause’ mitnahm!

Woran liegt wohl diese ‚diplomatische Schwäche’ der Schweiz?  Diplomatie ist etwas, das im Stillen geschieht,- hinter den Kulissen, im Geheimen. Diplomatie ist nichts für die Öffentlichkeit und schillernde Medien-Auftritte sind tödliches Gift!  

Die Schweiz ist ein kleines Land, aber sie kann trotzdem in Zukunft wieder ihre alte Stärke entfalten. Dazu ist aber etwas mehr Bescheidenheit notwendig. Diplomatie verlangt auch nach Diskretion, nach Verschwiegenheit und Zurückhaltung. Die sog. ‚aktive Neutralität’– ein Widerspruch in sich selbst - ist nicht vereinbar mit seriösen, diplomatischen Aktivitäten. Denn wer im voraus in den Medien irgendwelche Ankündigungen macht oder Parteien im voraus in ‚Gut oder Böse’ einteilt, hat bereits verloren...

Yvette Estermann
Nationalrätin SVP