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Club Helvetique
Schweiz
JA zum bilateralen Weg – NEIN zu einem EU-Beitritt!
Nach dem JA zur Personenfreizügigkeit und deren Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien, wittern die ‚EU-Turbos’ Morgenluft. Allen voran Frau Calmy-Rey, welche vollmundig von einer ‚Annäherung’ und einem ‚Rahmenvertrag’ mit der EU spricht. Was steht wohl in diesem ‚Rahmenvertrag?’. Vergessen wir nie: Das erklärte strategische Ziel des Bundesrates ist ein EU-Beitritt der Schweiz! Glauben Sie keinem Politiker, der etwas anderes erzählt! Nun hoffen die Befürworter es sei jetzt ein günstiger Zeitpunkt, um endgültig dieses Ziel zu realisieren.
Der Bundesrat will unter allen Umständen in die EU – Warum eigentlich?
Die wahren Gründe des Bundesrates sind:
- Eine ‚elegante’ Abschaffung bzw. ein Wegfall der direkten Demokratie! Man stelle sich folgendes Szenario vor: Der Bundesrat beschliesst ein Geschäft und das ‚gemeine Volk’ kann im nachhinein durch ein Referendum bzw. über eine Volksabstimmung, den Beschluss des Bundesrates wieder über den Haufen werfen und rückgängig machen! Das ist in seinen Augen sehr ärgerlich. Deshalb war die sog. ‚Direkte Demokratie’, welche so etwas möglich macht, dem Bundesrat schon immer ein Dorn im Auge! Doch auf dem ‚normalen’ Weg, über unsere Demokratie, kann der Bundesrat dieses vom Volk schwer erkämpfte und weltweit einmalige Privileg – um das uns alle Länder beneiden – nicht abschaffen. Die Schweizerinnen und Schweizer würden einer derartigen Initiative niemals zustimmen. Und das weiss der Bundesrat! Doch bei einem EU-Beitritt würde diese direkte Demokratie zum grössten Teil wegfallen und der Bundesrat wäre das lästige Anhängsel endlich los!
- Macht und Geld. Wie schön wäre es für den Bundesrat, statt nur über die kleine, stachelige Schweiz, einmal im Rahmen der EU-Präsidentschaft für ein halbes Jahr über 27 Länder zu regieren und im Mittelpunkt zu stehen! – Die Schweiz würde bei einem EU-Beitritt etwa gleichviel Abgeordnete nach Brüssel schicken, wie Oesterreich. Als dieses Land 1995 der EU beitrat, setzte noch in der Wahlnacht das Gerangel und Gezänke ein über die Frage: Wer kann und wer darf nach Brüssel? Selbstverständlich wollten alle Parlamentarier ein Ticket lösen für dieses‚Schlaraffenland der Politiker’. Und auch das Karussell der Eitelkeiten dreht sich in Brüssel wesentlich schneller als in Bern oder Wien...
Aber nicht nur das. Auch was die Löhne, Pensionen und Privilegien ihrer Abgeordneten, Kommissäre und Beamten betrifft, ist die EU weltweit einsame Spitze. Die Zahlen lesen sich wie aus einem Märchenbuch: ca.10'000.-- EURO Monats-Einkommen für Abgeordnete (inkl.grosszügige Taggelder), 17'000.-- EURO pro Monat für Sekretärinnen und Assistenten, 10'400.-- EURO Pension pro Monat für Spitzenbeamte, 9000.-- EURO pro Monat Pauschal-Spesen- Entschädigung, unglaubliche Steuer-Privilegien, Luxus- Krankenversicherung, Luxus-Limousinen mit Chauffeur usw.- 22'834 EU-Beamte machen mit Steuergeldern Urlaubsreisen für über 46 Millionen EURO... Wer möchte hier, wo noch ‚Milch und Honig’ fliesst, nicht dabei sein? Ist es ein Wunder, dass der Bundesrat und hohe Beamte ebenfalls an diesem Kuchen teilhaben möchten?
Unglaubliche EU-Skandale mit Steuergeldern in Sachen Löhne und Pensionen, Spesen-Missbräuche etc. ereignen sich mit grosser Regelmässigkeit, bleiben aber praktisch ohne Folgen. Das Internet ist voll davon. Einige EU- Abgeordnete decken seit Jahren Skandale auf, darunter der Oesterreicher H.P.Martin (www.hpmartin.net).
Facit:
Der bilaterale Weg hat sich für die Schweiz erfolgreich bewährt und es gilt, diesen konsequent weiter zu gehen. Es gibt keinen plausiblen Grund für einen EU-Beitritt! Er ist absolut unnötig, denn damit würden wir viele Nachteile einhandeln (u.a. eine Erhöhung der MWST auf gegen 20%) und die von unseren Vorfahren schwer erkämpfte und in der Welt einzigartige direkte Demokratie würden wir einem unersättlichen Moloch, der EU opfern! Die Schweizerinnen und Schweizer würden ihre Selbstbestimmung zum grössten Teil verlieren und müssten sich dem Diktat der EU beugen. Denn vergessen wir nicht: EU-Recht geht über Landesrecht!